2018 - Page 3

In einem bin ich ganz der Meinung der neuen österreichischen Bundesregierung – Leistung muss sich lohnen. Worin allerdings diese Leistung besteht und wer sie erbringt, da geht unsere Sicht, so fürchte ich, allerdings wieder auseinander.

Als Leistung sehe ich alles das, was zu einem guten Leben für alle Menschen beiträgt. Jene laut Christian Konrad 500.000 Menschen, die sich in unserem Land ehrenamtlich bei der Integration von Flüchtlingen und MigrantInnen engagieren, leisten meiner Meinung nach einen unbezahlbaren Beitrag zu einem friedlichen Miteinander in unserer Gesellschaft. Sie fangen Defizite des Staates im Bereich Integration und Bildung auf, sind sinnstiftend für viele entwurzelte und traumatisierte Menschen und stellen der Gesellschaft unbezahlt qualitätsvolles „Humankapital“ (wie das im neoliberalen Neusprech heißt) zur Verfügung. Belohnt wird diese Leistung allerdings oft mit der Verhöhnung als „Gutmenschen“, durch keinerlei Unterstützung durch öffentliche Stellen und der systematischen Abwertung dieser Tätigkeiten.

Altersbedingt kenne ich viele Frauen, die – selbst gebrechlich geworden, ihre an Demenz und sonstigen Krankheiten leidenden Männer mit großer Selbstverständlichkeit betreuen und pflegen – diese unbezahlten 24 Stunden-Kräfte arbeiten für die Öffentlichkeit unsichtbar und sorgen mit ihrer Tätigkeit dafür, dass unser Sozialstaat noch halbwegs funktioniert. Ähnlich ist es in Familien in denen Mitglieder mit Behinderungen leben. Die Belastung ist oft unvorstellbar. Nur einmal im Jahr werden sie durch die weihnachtliche Spendenaktion ins Licht der Öffentlichkeit gezerrt. Auch hier sind es vor allem Frauen, die dieses fragile System stützen.

Es ließe sich noch vieles anführen, wo der Begriff der Leistung und die finanzielle Entlohnung dafür, und nur das versteht ja unsere Bundesregierung als Entgelt, auseinander klaffen – von der Arbeit im Sozialbereich, in der Primärbildung und in allem, was mit Fürsorge und Versorgung zusammenhängt.

Aber abgesehen vom sozialen Sektor gibt es auch in der For Profit-Wirtschaft deutliche Diskrepanzen. Weshalb verdienen (selbst)ausgebeutete Ein-Personen-Unternehmungen so viel weniger als jene Menschen, die nichts anderes tun, als in sekundenbruchteilen Aktien zu kaufen und zu verkaufen und damit eigentlich nur einen Beitrag zur Instabilität unseres Wirtschaftssystems leisten? In den Augen unserer Bundesregierung zählen auch jene Personen zu den Leistungsträgern.

Es ist z.B. für mich nicht einsichtig, dass mit der Wohnungsnot in unserer Stadt lukrative Geschäfte gemacht werden und dass eine Unzahl von gut bezahlten Beschäftigten in großen Betrieben ihr beträchtliches Hirnschmalz nur dazu verwenden, die Steuerleistung großer Unternehmen durch Agieren am Rande der Legalität  so zu minimieren, dass sie damit den Sozialstaat gefährden. Die Leistung für die Allgemeinheit all jener Betriebe ist ebenfalls zu hinterfragen, die ihre Gewinne zulasten der Umwelt, des Klimas und der Ausbeutung von Menschen in anderen Erdteilen machen.

VertreterInnen der For Profit Wirtschaft werden mir da jetzt entgegenhalten, dass es eben überall und auch am Arbeitsmarkt um Angebot und Nachfrage geht. Ganz abgesehen davon, dass auch das nicht stimmt, weil auf Grund des geringen Angebots und des großen Bedarfs im Pflegebereich, die Entlohnung dennoch nicht wesentlich verbessert wurde, so ist doch festzuhalten, dass der Markt eben nicht alles regelt. Es ist eine politische Aufgabe zu definieren, welche Leistungen gebraucht und erwünscht sind, um das gute Leben aller zu ermöglichen, was diese Leistungen einer Gesellschaft wert sind und wer dafür auch zu bezahlen hat.

Verwunderlich ist für mich aber in diesem Zusammenhang schon auch die ablehnende Einstellung der „Leistung muss sich lohnen“ Regierung  zu Erbschafts- und Vermögenssteuer. Diese Steuern zielen eben gerade darauf ab, leistungsfreies Einkommen zu besteuern – denn mir kann niemand erklären, dass es eine Leistung wäre, aus der „richtigen“ Gebärmutter geschlüpft zu sein.

Kann es sein, dass viele in unserem Land einem falschen Leistungsbegriff anhängen? Wäre es nicht sinnvoll all das als Leistung wahrzunehmen, was ein gutes Miteinander in der Gesellschaft fördert und in Gewinnmaximierung zulasten anderer Bevölkerungsteile das zu sehen, was es ist, nämlich Sozialschmarotzertum und Durchschummelei? Wenn also unsere Regierung als Ziel das gute Leben aller hat und sich nicht nur an den Bedürfnissen jener orientiert, die in unserer unsicheren Zeit doch ziemlich abgesichert leben, dann müsste sie zuallererst einmal ihren Leistungsbegriff einer humanen zukunftsorientierten Gesellschaft anpassen.

Traude Novy, Bloggerin

Ein wenig verblüfft war ich schon, als sich am Abend des Internationalen Frauentags Kardinal Schönborn in den Abendnachrichten zu Wort meldete.  Zum Abschluss der Bischofskonferenz ausgerechnet aus Sarajewo sprach er in dieser Funktion  nicht etwa die Einkommensunterschiede zwischen Frauen und Männern an – was an diesem Tag ja Hauptthema der Medien war, er sprach auch nicht vom zunehmenden Auseinanderklaffen der Einkommen und Vermögen, sondern sprach davon, wie sehr die Staatsschulden die Zukunft unserer Kinder gefährden.

Bei dieser Gelegenheit machte er noch einen Sidestep in das Jahr 1970, wo Bundeskanzler Klaus ein konsolidiertes Budget an seinen Nachfolger Kreisky übergeben hätte und dieser dann durch ausuferndes Schuldenmachen das österreichische Budget bis in unsere Tage belastet. In meinen Augen ist das ein unhinterfragter Mythos. Gerade am Internationalen Frauentag verbinde ich aber mit dem Jahr 1970 nicht das konsolidierte Budget, sondern dass es damals ein patriarchales Familienmodell gab, in dem die Frauen ihren Männern in fast allen Belangen untergeordnet waren, ohne ihre Erlaubnis weder außerhäuslich arbeiten durften, noch an den Entscheidungen die Kinder betreffend beteiligt waren.

Verantwortungsvolles Schuldenmachen ist auch Investition für die nächste Generation

Es ist unbestritten, dass sich die Regierungsverantwortlichen bewusst sein müssen, mit dem Geld der Staatsbürgerinnen und Staatsbürger Politik und Wirtschaft zu gestalten und ein sparsamer und verantwortungsvoller Umgang mit öffentlichen Mitteln zum Berufsethos eines jeden Politikers und auch der wenigen Politikerinnen gehören muss. Aber Wirtschaftspolitik ist um einiges komplizierter als die Rolle der von Angela Merkel immer wieder ins Treffen geführten schwäbischen Hausfrau, die nicht mehr ausgibt, als sie einnimmt. Obwohl nicht einmal das stimmt, denn jeder Haushalt, der in ein Eigenheim investiert, macht langfristige Schulden, die das Jahreseinkommen zumeist bei weitem übersteigen – und das ist durchaus vernünftig und in keiner Weise verantwortungslos.

Beim Schuldenmachen kommt es immer darauf an, wofür und wie nachhaltig wirksam man sich verschuldet. Investitionen zur Ankurbelung der Wirtschaft,  ins Bildungswesen, in die Infrastruktur oder zur Abfederung von Wirtschaftskrisen, wie wir es 2008 und 2009 erlebt haben, sind nicht nur sinnvoll, sondern für eine gute Zukunft der nächsten Generation auch dringend notwendig. Das haben gerade die Jahre nach 1970 deutlich bewiesen, in denen Österreich zu einem der wohlhabendsten Länder in Europa wurde.  Die derzeit tatsächlich hohen Staatsschulden entstanden aber erst nach 2008 durch die Rettung der Banken und die sinnvollen Programme zur Ankurbelung der darniederliegenden Konjunktur. Dass das Weltwirtschaftssystem damals tatsächlich vor dem Abgrund stand, haben die meisten bereits wieder vergessen. Diese Schulden innerhalb weniger Jahre reduzieren zu wollen, kann nur gelingen, wenn massiv ins Sozialbudget eingegriffen wird, da ja die Regierung gleichzeitig viele Pläne zur Reduzierung von Steuern umsetzen will.

Schulden reduzieren durch Sparen im Sozialbereich!?

Ich erlebe eben, wie der junge Afghane, der bei uns wohnt seit Monaten keinen Kurs bekommt, um einen Hauptschulabschluss zu erlangen, weil es eben viel zu wenige Kurse gibt. Es fehlt ihm daher die Voraussetzung für eine Berufsausbildung nach der er sich so sehr sehnt. Da wird aus kleinlicher Sparsamkeit Volksvermögen und die Zukunft junger Menschen verschleudert. Denn eine gute Berufsausbildung ist der wesentliche sichere Garant zur Integration. Perspektivlosigkeit  von jungen Menschen heute, wird in Zukunft sowohl unser Sozialbudget als auch unser Sicherheitsbudget massiv belasten und das Leben in unserem Land für alle weniger angenehm machen.

0-Defizit als Strategie für Umbau des Sozialstaates

Ein 0-Defizit als Staatsziel scheint aber diesmal nicht wie zu Karl Heinz Grassers Zeiten ein Marketing Gag zu sein, sondern eher eine Strategie, um den Umbau des Sozialstaats voranzutreiben. Derzeit haben wir in Österreich ein Wirtschaftswachstum und weniger Arbeitslose, außerdem ist das Zinsniveau seit vielen Jahren extrem niedrig. Das sind alles Voraussetzungen, dass sich bei verantwortungsvoller Gebarung das Defizit automatisch reduzieren wird – und das ist auch gut so. Die Bundesregierung allerdings versucht die Quadratur des Kreises, sie will Steuern senken,  Unternehmen entlasten, mehr für Bildung und Polizei ausgeben und gleichzeitig ein 0-Defizit einfahren. Das geht nur zulasten all jener, die keine Lobby außer der Caritas haben – Ansätze in diese Richtung gibt es ja schon und nach den Landtagswahlen in Salzburg wird sich da noch einiges zeigen.

Eine Regierung, die Erbschaftssteuern, Vermögenssteuern und das Andenken einer Wertschöpfungsabgabe rigoros ablehnt, kann gar nichts anderes tun, als zu Lasten des Sozialbudgets in kürzester Zeit ein 0-Defizit zu erreichen, denn eine Verwaltungsreform, so diese die erstarkten Landeskaiser denn zulassen,  dauert Jahre, wenn nicht Jahrzehnte bis sie wirksam wird.

Was den Herrn Kardinal motiviert haben könnte, sich in dieser schwierigen Materie populistisch zu Wort zu melden, kann man nur vermuten – allerdings geht man wahrscheinlich nicht falsch in der Annahme, dass das Lobbying, das die neuen jungen Männer in der Regierung so gut beherrschen, auch bei ihm nicht ohne Wirkung geblieben ist.

Traude Novy, Bloggerin

In meiner Kindheit meinte man, wenn man von „So einer Wirtschaft“ sprach, eine große häusliche Unordnung, in Bayern bezeichnet man mit dem Wort Wirtschaft noch immer ein gemütliches Wirtshaus – aber mit der Zeit haben wir uns daran gewöhnt, dass „Wirtschaft“ etwas ist, womit sich nur einige wenige „Eingeweihte“ befassen und was mit unserem ganz normalen Leben eigentlich nichts zu tun hat. „Werch ein Illtum“ würde Ernst Jandl sagen.

Der Staat schafft keine Beschäftigung?

Einige Ereignisse der letzten Wochen haben mir wieder deutlich gemacht, dass unser biblischer Anspruch auf Gerechtigkeit unmittelbar danach verlangt, uns intensiv mit Wirtschaft, ihren Ausdrucksformen und Auswirkungen intensiv zu beschäftigen. Denn eingeengtes ideologisches Denken verstellt den Blick auf die Wirklichkeit.

Da behauptet z.B. unsere Sozialministerin vor den Abgeordneten des Parlaments, dass staatliche Beschäftigungsprogramme Ausdruck anachronistischen kommunistischen Denkens wären, weil der Staat eben keine Beschäftigung schaffen könne.

Wie muss das auf Stadtplanerinnen, Bauarbeiter, Eisenbahner wirken, die öffentliche, mit Steuergeld finanzierte Infrastrukturprogramme umsetzen? Wie auf Lehrerinnen, Sozialarbeiter, Ärztinnen und Krankenpfleger im öffentlichen Dienst? Wie auf alle Beamtinnen und Beamte, die unser im Großen und Ganzen doch gut funktionierendes Gemeinwesen verwalten? Sie alle sind von Investitionen der öffentlichen Hand abhängig, sie alle zahlen Steuern, investieren und konsumieren und tragen so zum erfolgreichen Wirtschaftsstandort Österreich bei.

Der Haushalt als Grundlage einer erfolgreichen Wirtschaft

Den Begriff Wirtschaft auf den schmalen Bereich der privaten For Profit Wirtschaft einzugrenzen, verfälscht das Bild, das eine erfolgreiche Volkswirtschaft abgibt. Ebenso wird im staatlichen Bereich, in dem großen Sektor der Non Profit Ökonomie gewirtschaftet, ja und der einzelne Haushalt, von dem das Wort Ökonomie ja abstammt, ist die Grundlage dafür, dass Wirtschaft insgesamt funktionieren kann. Nicht zu vergessen ist auch der zumeist unterbelichtete Teil der illegalen bis kriminellen Wirtschaft an den wir alle wissentlich oder unwissentlich immer wieder zumindest anstreifen.

Noch deutlicher wird es, wenn wir den Blick auf die sogenannte Care-Ökonomie richten, also jenen Teil der Wirtschaftsleistungen, die in hohem Maße unbezahlt und vorwiegend von Frauen erbracht wird.

Damit die For Profit Wirtschaft überhaupt funktionieren kann, braucht es als Voraussetzung die Fürsorge, Versorgung, Bildung, Reinigung und Pflege. Dieser Teil der Wirtschaft funktioniert aber nach völlig anderen Regeln als die sich immer wieder beschleunigende industrielle und digitale Wirtschaft. Diese Arbeit ist zumeist umso besser, je mehr Zeit dafür zur Verfügung steht. Hier geht es nicht um Konkurrenz sondern um eine gute Kooperation.

Kosten der Arbeit in der Realwirtschaft

Da Industrie- und digitale Arbeit immer billiger, weil rationalisierbar wird, steigen die Kosten der Arbeiten an und mit Menschen. Aber diese Arbeit macht unser Leben erst lebenswert. Denn wir Menschen sind nicht unabhängige Einzelwesen, sondern wir sind unser Leben lang voneinander abhängig. Das muss als Tatsache zur Kenntnis genommen werden. Deshalb sollte der Staat seine Steuern nicht vorwiegend aus der Besteuerung von Arbeit beziehen, sondern seine Einnahmen auf digitale und industrielle Wertschöpfung und Vermögen umlenken.

Solange die Care-Ökonomie aber nicht als wichtiger Teil der Wertschöpfung, sondern als Kostenfaktor gesehen wird, der vor allem das Sozialbudget belastet, wird es nicht zu einer gerechten Wertschätzung und Bezahlung dieser Arbeiten kommen und auch die gerechte Verteilung dieser Tätigkeiten zwischen Frauen und Männern bleibt Illusion.

Wirtschaft als Krypto-Illusion

Aber es tun sich in letzter Zeit noch andere Fallen auf. Jetzt wird nicht allein mehr von der „Finanzindustrie“ gesprochen, die ja, wie die Finanzkrise deutlich zeigte,  mit echter Industrie nichts gemein hat, sondern es werden auch Bitcoins „geschürft“, so als ginge es dabei um vorhandene Bodenschätze und nicht um nur in den Fantasien der handelnden Personen imaginierte Werte.

Die sprachliche Vortäuschung realer Werte soll Seriosität vermitteln. Aber hier ist nicht einmal das vorhanden, was Goldgräber immer schon motiviert hat, das Unmögliche zu wagen, nämlich wenigstens ein Stäubchen echte Grundlage.

Nachhaltige Wirtschaft nur durch verantwortliches Handeln

Am letzten Sonntagvormittag sprach der Filmemacher Werner Boote über seinen neuesten Film „Green lies“. Darin zeigt er auf, wie Konzerne auf das Bedürfnis der Kundinnen nach Nachhaltigkeit aufspringen, ohne eine echte Umkehr zu einer ökologisch verträglichen Produktion anzugehen. Die Zerstörung der Lebensgrundlagen durch die Palmölproduktion ist da ein eindrucksvolles Beispiel. Die Perversität auch von solch gut gemeinten Sendungen zeigte sich daran, dass zwischendurch Werbung eben auch für Großkonzerne geschaltet wurde.

Aber Werner Boote hat schon recht, durch einen fairen und echt nachhaltigen Konsum allein werden wir die Industrie nicht zum Umdenken bringen, dazu ist das System zu mächtig und vernetzt, dafür braucht es ein Handeln der Politik mit Vorschriften und Regeln. Die werden aber ohne einen sich in Wahlergebnis niederschlagenden Druck aus der Bevölkerung nicht kommen.

Um ein gutes Leben aller Menschen anstreben zu können und zur Behütung der Schöpfung halte ich es als eine wichtige Christenpflicht, sich in die Gestaltung unserer Welt einzumischen. Grundvoraussetzung des Einsatzes für mehr Gerechtigkeit in unserem Land und weltweit ist es daher, sich mit den Fragen der Wirtschaft intensiver auseinanderzusetzen und den enggeführten Wirtschaftsbegriff der For Profit-Lobbyisten zu erweitern.

Traude Novy
Bloggerin